Saglik Lokman

Nutzungsbestimmungen

I. ALLGEMEINE NUTZUNGS- UND GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Zwischen Ihnen als Nutzer bzw. Nutzerin (Sie, Ihnen, etc. oder Nutzer bzw. Nutzerin) der "uhealth-Plattform" (Produkte und Dienstleistungen, welche über die Plattform der uhealth AG angeboten werden) und der uhealth AG (Betreiberin oder uhealth) gelten ausschliesslich folgende Nutzungs- und Geschäftsbedingungen, die uhealth Datenschutzerklärung und gegebenenfalls spezifische Produkt- und Leistungsbestimmungen für die kostenpflichtigen Produkte und Dienstleistungen.

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1. Geltungsbereich

1.1 Diese Nutzungsbedingungen sind anwendbar auf das Angebot, das uhealth AG als uhealth-Plattform zur Verfügung stellt (unter http://www.sagliklokman.com, http://www.sagliklokman.de; einschließlich aller weiteren assoziierten Domains von uhealth). Sofern Sie über eigene Bedingungen verfügen oder diese zum Einsatz bringen wollen, wird diesen hiermit widersprochen, womit diese nicht zur Anwendung kommen. Vorbehalten ist eine ausdrückliche abweichende Regelung in Schriftform.

1.2 Handelt der Nutzer als Verbraucher ("Benutzer", z. Bsp. Endverbraucher, potenzieller Patient von Gesundheitsdienstleistern), gelten teilweise andere Regeln, als wenn der Nutzer als Unternehmer ("Kunde", z. Bsp. medizinscher Leistungserbringer, Gesundheitsdienstleister) handelt. Die nachstehenden Bedingungen nehmen an gegebener Stelle darauf Bezug. Ebenfalls können entsprechende Aspekte in separaten (teils produktspezifischen) Nutzungs- und Geschäftsbedingungen unterteilt nach Verbraucher ("Benutzer") und Unternehmer ("Kunde") detailliert werden. Als Verbraucher gilt jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschliesst, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Wer jedoch in Ausübung seiner selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt, gilt im Verhältnis zur uhealth AG als Unternehmer.

1.3 Für über uhealth-Plattform angebotene Produkte und Dienstleistungen Dritter können teilweise Sonderbedingungen vereinbart werden, welche in dem Fall diesen allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen vorgehen.

2. Gegenstand und Funktionalität der uhealth-Plattform

Die uhealth-Plattform kann für den Benutzer Beschwerden analysieren und Informationen über mögliche Krankheiten geben, welche mit den eingegebenen Beschwerden korrelieren können. Sie ermöglicht somit die Anzeige von möglichen Krankheitsbildern und die Angabe der in Frage kommenden Fachärztekategorien ("Onlineanalyse") sowie eine Arztsuche basierend auf Adress- und Ortsangabe. Darüber hinaus vermittelt sie die Terminsuche und -reservation bei angeschlossenen Kunden (z. Bsp. Ärzten), übernimmt die Terminverwaltung und die Kommunikation (via asynchroner oder synchroner Textnachrichten oder Video) zwischen dem Benutzer und den angeschlossenen Ärzten und verwaltet die Hinterlegung und Übermittlung der gesundheitlichen Angaben des Benutzers ("Termine", Konsultationen, "Login-Produkt").

3. Informationszweck und Haftungsausschluss

Generell:

3.1 Der Inhalt der uhealth-Plattform sowie die Informationen zu Beschwerden, möglichen Krankheitsbildern und die Daten über in Frage kommende Ärzte auf der uhealth-Plattform (nachfolgend als "uhealth Daten" bezeichnet) sind ausschließlich zu Informationszwecken bestimmt und sind kein Ersatz für eine Beratung, Diagnose oder Behandlung durch ausgebildete Ärzte. Die Nutzung und das Vertrauen auf Inhalte der uhealth-Plattform und uhealth Daten dürfen und können darüber hinaus von den Kunden und Benutzern nicht für (eigene) Beratungen, Diagnosen oder Behandlungsmethoden und dessen Auswahl, Anwendung oder Abbruch verwendet werden. Die Inhalte der uhealth-Plattform und die uhealth Daten stellen keine Beratungs-, Anwendungs-, Behandlungs-, Diagnose- oder Kaufempfehlung dar.

3.2 Uhealth verwendet alle Sorgfalt darauf, dass die auf der uhealth-Plattform gesammelten und zur Verfügung gestellten Informationen korrekt und vollständig sind. Die Betreiberin und das in er Inhaltsgenerierung involvierte Personal lehnt im gesetzlich maximal erlaubten Umfang jegliche Haftung hinsichtlich der Richtigkeit, Aktualität, Genauigkeit, Zuverlässigkeit oder Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen ab.

3.3 Der Kunde sichert zu, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsabschlusses gemachten sowie auf der uhealth-Plattform verwendeten Angaben über die Praxis, die Qualifikation des/der Arztes/Ärzte und sonstige vertragsrelevante Angaben vollständig und richtig sind. Die Betreiberin kann jedoch nicht für die von den Kunden aufgrund dieser Angaben erstellten Daten haftbar gemacht werden.

3.4 Uhealth haftet nicht für Schäden, die aufgrund der Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit der durch den Benutzer gemachten Angaben, insbesondere der Gesundheitsdaten, entstehen (siehe Ziffer 16.6). Die Benutzer sind für die Korrektheit und Aktualität der Gesundheitsdaten alleine verantwortlich. Sollten gegenüber uhealth Ansprüche wegen der fehlenden Korrektheit oder Aktualität der Daten und Informationen von Benutzern seitens Dritter gemacht werden (z. Bsp. Kunden), verpflichtet sich der betreffende Benutzer, uhealth in vollem Umfang schadlos zu halten.

3.5 Alle Benutzer dieses Webangebotes werden durch die Betreiberin aufgefordert, für Gesundheitsauskünfte immer einen Arzt zu konsultieren. Im Falle eines medizinischen Notfalls oder bei akuten, lebensbedrohlichen Situationen muss der Benutzer sich sofort zu einem ärztlichen Notfalldienst begeben oder diesen kontaktieren. Die uhealth Plattform ist nicht für Notfallsituationen bestimmt und darf in solchen Konstellationen nicht allein benutzt werden.

3.6 Im gesetzlich möglichen Umfang schliesst uhealth jegliche Haftung für etwaige Schäden durch die Nutzung ihrer Produkte, Dienstleistungen sowie der uhealth Daten aus. Jegliche Verwertung oder Nutzung der Inhalte der uhealth Plattform und der uhealth Daten erfolgt auf eigene Gefahr. Somit ist die Geltendmachung von Ansprüchen jeglicher Art ausgeschlossen.

3.7 Die Betreiberin schliesst im gesetzlich maximal erlaubten Umfang sodann jegliche Haftung für Schäden aus, deren Ursache hauptsächlich oder ausschliesslich beim Nutzer liegt, etwa Schäden durch Inkompatibilität der vom Nutzer verwendeten Endgeräte zu dem von uhealth betriebenen System, Unterbrechung der Datenübertragung vom Provider des Nutzers zum Nutzer, Deaktivierung von notwendigen Cookies oder Schäden, die Folge fehlender Zugriffssicherheit auf Seiten des Nutzers herrühren.

3.8 Der Nutzer trägt alle Folgen und Nachteile, die ihm oder uhealth durch missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Produkte/Dienstleistungen und der uhealth Daten oder dadurch entstehen, dass der Nutzer seine sonstigen Obliegenheiten (nicht ausschließlich die Verpflichtung zur Geheimhaltung der Zugangskennung) nicht nachkommt. Uhealth haftet nicht für daraus entstehende Schäden. Die Nutzer verpflichten sich, uhealth vollumfänglich schadlos zu halten, falls gegenüber uhealth Ansprüche wegen der missbräuchlichen oder rechtswidrigen Verwendung der Produkte und Dienstleistungen sowie der uhealth Daten durch die Nutzer geltend gemacht werden sollten.

Onlineanalyse:

3.9 Die Onlineanalyse auf der uhealth-Plattform ersetzt weder die Untersuchung noch die Diagnose eines ausgebildeten Arztes. Die Benutzung der uhealth-Plattform und deren Inhalt sind kein Ersatz für professionelle ärztliche Betreuung, ärztlichen Rat, Diagnose oder Behandlung. Die Benutzung der uhealth-Plattform ist freiwillig sowie alleinig in eigenem Risiko des Benutzers und in eigener Einschätzung der Verlässlichkeit von Informationen, welche auf der uhealth-Plattform zur Verfügung gestellt werden, und von uhealth Daten durch den Benutzer. Ebenfalls in eigener Verantwortung des Benutzers liegen Entscheidungen oder Massnahmen, inklusive aber nicht limitiert auf die Entscheidung keine Diagnose oder Behandlung in Anspruch zu nehmen, welche durch die Benutzung der uhealth-Plattform zustande gekommen sind. Alleinig der Benutzer verantwortet die Entscheidung aufgrund der uhealth-Plattform Dienstleistungen eines Arztes, welcher auf der Plattform angegeben ist, zu nutzen. uhealth empfiehlt oder befürwortet keine Tests, Ärzte, Gesundheitsdienstleister, Produkte, Prozeduren, Meinungen oder andere Informationen, welche auf der uhealth-Plattform erwähnt sein können. Der Benutzer sollte ebenfalls keinen professionellen ärztlichen Rat/Betreuung aufschieben aufgrund von Informationen und uhealth Daten, welche durch die uhealth-Plattform erworben wurden.

Termine/Konsultationen:

3.10 Ausserdem übernimmt uhealth keine Verantwortung für die Einhaltung der Terminreservationen und -verwaltung durch Benutzer und/oder den angeschlossenen Kunden (z. Bsp. Arzt) sowie für die von den angeschlossenen Ärzten erbrachten Leistungen wie Konsultationen via Textnachrichten oder Video. Allfällige Gewährleistungs- oder Haftungsansprüche gegen uhealth AG, ihre Organe, Angestellte und Geschäftspartner, die auf der Nutzung der zur Verfügung gestellten Informationen und der uhealth Daten basieren oder in Zusammenhang mit ihrer Vermittlungs- und Beratungstätigkeit auf der uhealth-Plattform und mit ihren weiteren Produkten und Dienstleistungen stehen, sind, soweit gesetzlich zulässig, ausdrücklich ausgeschlossen. Uhealth stellt diesbezüglich lediglich die Plattform für die Terminvereinbarung und Konsultation zur Verfügung. Vereinbart ein Benutzer mit einem Kunden einen Termin respektive eine Konsultation, entsteht zwischen diesen beiden Parteien ein selbständiges Vertragsverhältnis. Uhealth ist in diesem Vertragsverhältnis nicht mehr involviert und es können gegenüber uhealth auch keine Ansprüche aus diesem Vertrag geltend gemacht werden. Die Abwicklung und Durchführung dieses selbständigen Vertrages ist alleinige Sache der Benutzer und Kunden. Uhealth handelt nicht als Vermittlerin für diesen selbständigen Vertrag zwischen Benutzer und Kunde. Die Angabe von Ärzten anlässlich der Onlineanalyse stellt auch keine Empfehlung seitens von uhealth dar. Uhealth stellt ausschliesslich die Plattform zur Interaktion zwischen angeschlossenen Kunden und Benutzern zur Verfügung.

3.11 Im Rahmen der Kontaktnahme zwischen Benutzer und Kunden (z. Bsp. Arzt), kann der Benutzer dem Kunden im Einklang mit den Allgemeinen Datenschutzbestimmungen Zugriff auf Gesundheitsdaten des Benutzers gewähren.

Links:

3.12 Die mit der uhealth-Plattform «verlinkten» Websites bzw. Websites, die Links auf die uhealth-Plattform anbieten, sind dem Einfluss der uhealth AG vollständig entzogen, weshalb uhealth AG für deren Inhalt sowie deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmässigkeit keinerlei Verantwortung übernimmt. Das Herstellen von Verbindungen zu diesen Websites erfolgt auf eigenes Risiko. Es gelten die Nutzungsbedingungen der betreffenden Websites.

Verfügbarkeit und Weiteres:

3.13 Eine hundertprozentige Verfügbarkeit der uhealth-Plattform ist technisch nicht zu realisieren. Uhealth bemüht sich jedoch mit den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln und im Rahmen des Wirtschaftlichen, die uhealth-Plattform konstant verfügbar zu halten. Die uhealth-Plattform steht grundsätzlich von Montag bis Sonntag rund um die Uhr zur Verfügung. Uhealth bemüht sich um lückenlose Verfügbarkeit sämtlicher Funktionen der uhealth-Plattform, insbesondere in der Kernzeit von Montag bis Freitag, 09:00 – 17:00 Uhr. uhealth behält sich jedoch vor, wartungsbedingte Abschaltungen einzelner Server der verwendeten Serverinfrastruktur vorzunehmen und damit die Verfügbarkeit des gesamten oder eines Teils der uhealth-Plattform vorübergehend einzuschränken.

3.14 Uhealth übernimmt im gesetzlich maximal zulässigen Umfang keine Haftung für technische Probleme und Leistungsstörungen sowie Schäden an Software und Geräten der Nutzerinnen und Nutzer. Uhealth übernimmt im gesetzlich maximal erlaubten Umfang ebenfalls keine Verantwortung und Haftung für Schäden oder Viren, die den Computer, die Ausrüstung oder sonstiges Eigentum des Nutzers aufgrund seines Zugriffes auf die Informationen und Daten oder deren Gebrauch beeinträchtigen können. Bei Funktionsstörungen oder Systemausfällen ist uhealth bemüht, diese so rasch als möglich zu beheben. Uhealth schliesst im gesetzlich maximal erlaubten Umfang jede Haftung für Schäden aus, welche beim Nutzer aufgrund fehlender Verfügbarkeit des von uhealth betriebenen Datenbanksystems allenfalls entstehen könnten.

3.15 Uhealth kann dem Nutzer im Rahmen der uhealth-Plattform Drittdienste (eingebunden in die Plattform oder durch Links) zugänglich machen oder vermitteln. Die Anbieter werden sorgfältig ausgewählt, jedoch ist eine ständige Kontrolle der Dienstleistungen, insbesondere von Websites und der darüber verfügbar gemachten Leistungen, durch uhealth nicht möglich. Deren Verfügbarkeit sowie die Qualitätsanforderungen an solche Drittleistungen richten sich nach den jeweils auf die Drittleistungen anwendbaren Bestimmungen. In keinem Fall ist uhealth für deren Inhalt, Verfügbarkeit, Störungen, geringfügige Qualität und/oder Unterbrechungen verantwortlich oder haftbar. Dies gilt auch für Drittdienste/Links auf Seiten der Kooperationspartner von uhealth. Uhealth ist nicht Partei dieses Vertrages zwischen dem Nutzer und dem Drittleistungsanbieter.

3.16 Die Betreiberin behält sich das Recht vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Uhealth kann nicht für daraus entstehende Schäden haftbar gemacht werden.

3.17 Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche der Kunden (nachfolgend "Schadensersatzansprüche") gegenüber uhealth, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus den Schuldverhältnissen aus unerlaubter Handlung, insbesondere wegen Verletzung der vorstehenden Ziffern 3.3, 3.4, 3.6, 3.7, 3.8, 3.9, 3.10, 3.11, sind ausgeschlossen.
Dies gilt nicht, soweit seitens uhealth nicht zwingend gehaftet wird, z. Bsp. wegen Produktehaftung, in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens uhealth vorliegt oder wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regeln nicht verbunden.

3.18 Soweit den Kunden von uhealth nach Ziffer 3.17 Schadensersatzansprüche zustehen, verjähren diese mit Ablauf der für Sachmängelansprüche geltenden Verjährungsfrist, mithin binnen zwei Jahren. Bei Schadensersatzansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.

4. Funktionsumfang der uhealth-Plattform

4.1 Wenn der Leistungsumfang sich nicht ausdrücklich anders oder ergänzend aus einem Bestellvorgang innerhalb der uhealth-Plattform ergibt, gilt der dem Nutzer jeweils verfügbar gemachte Leistungsumfang als im Sinne dieser Nutzungsbedingungen vereinbarter Leistungsumfang.

4.2 Der Nutzer kann zeit- und ortsunabhängig auf die Inhalte und Daten der uhealth-Plattform über das Internet unter den von uhealth zur Verfügung gestellten technischen und betrieblichen Möglichkeiten (z. Bsp. aktuellste Web-Browser-Version) zugreifen.

4.3 Die derzeitigen Grundfunktionen der uhealth-Plattform umfassen (die aktuellsten sind den jeweils aktualisierten Produkt-/Dienstleistungsbeschreibungen zu entnehmen).

Für den Benutzer:
  • Onlineanalyse: Analyse von Beschwerden und Informationen über mögliche Krankheiten
  • Arztsuche: Suche nach Gesundheitsdienstleistern basierend auf Adress- und Ortsangabe
  • Termine: Terminsuche und -reservation bei angeschlossenen Kunden (z. Bsp. Ärzten)
  • Konsultationen: Online chat via Textnachricht oder Video mit angeschlossenen Kunden (z. Bsp. Ärzten)
  • Login-Produkt/Benutzerkonto: Leistung, um die einmalige/wiederkehrende Kommunikation mit Gesundheitsdienstleistern zu erleichtern (z. Bsp. durch Angabe von Kontaktdetails, Gesundheitsdaten)
Für den Kunden:
  • Login-Produkt/Kundenkonto: Leistung, um die Kommunikation mit potenziellen Patienten zu erleichtern (inkl. Terminkalenderfunktionalität, Einbindung von Angaben in Arztsuche)
  • Terminkalender: Durch den Kunden selbst konfigurierbares Online-Terminbuchungssystem mit automatisierten E-Mailnachrichten zur Kommunikation mit potenziellen Patienten
  • Kommunikationsplattform: Textnachricht- oder Videoinfrastruktur, um mit Patienten zu sprechen

4.4 Mit erfolgreicher Eröffnung des Benutzer-/Kundenkontos in der Plattform erhält der Nutzer Zugang zu den erwähnten Funktionalitäten der uhealth-Plattform. Mit den Einstellungen und/oder Angaben kann der Nutzer weitgehend kontrollieren, ob und welche Daten genutzt oder weitergegeben werden. Uhealth verlässt sich darauf, dass diese den persönlichen Bedürfnissen des Nutzers entsprechen. Allein der Nutzer entscheidet, ob und welche Daten er in seinem Benutzer-/Kundenkonto eingeben und speichern möchte. Hierbei sei darauf hinzuweisen, dass der Benutzer alleine entscheidet, welche Gesundheitsdaten er bei einer Terminvereinbarung respektive Konsultation dem Gesundheitsdienstleister zugänglich macht. Diese können dem Kunden (z. Bsp. Arzt) als Unterstützung für die Planung, Anamnese und Diagnosefindung dienen. Uhealth hat keinen Einfluss auf den Inhalt und die Daten sowie deren Freigabe gegenüber dem Gesundheitsdienstleister.

4.5 Die Betreiberin kann im Rahmen der uhealth-Plattform verschiedene Sonderdienste anbieten. Sonderdienste können über die uhealth-Plattform oder durch andere Kanäle vom Nutzer bestellt werden. uhealth kann die Bereitstellung bzw. die Nutzung von Sonderdiensten ganz oder teilweise von der Vergütung besonderer Gebühren abhängig machen.

4.6 Produkte und Dienstleistungen Dritter (z. Bsp. Konsultationen), welche nicht durch uhealth selbst erbracht werden, sind nicht Gegenstand der Leistungsbeziehung zwischen Nutzer und uhealth. Vertragspartner des Nutzers für diese Produkte und Dienstleistungen ist alleinig der Dritte.

4.7 Die Dienstleistung vom Gesundheitsdienstleister (z. Bsp. Arzt) sowie die Kommunikation zwischen dem Arzt und dem Benutzer (inkl. Terminvereinbarungen und Konsultationen) ist nicht Gegenstand der Leistungsbeziehung zwischen Nutzer und uhealth.

4.8 Die Betreiberin behält sich das Recht vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

5. Gewährleistung

Es gilt, sofern eine Gewährleistung für die betreffende Dienstleistung oder das betreffende Produkt überhaupt einschlägig ist, dass Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche der Kunden gegen uhealth – gleich aus welchem Rechtsgrund – insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus den Schuldverhältnissen aus unerlaubter Handlung ausgeschlossen sind, soweit diese Nutzungs- und Geschäftsbedingungen nicht Anderes regeln.

Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z. Bsp. nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden. Soweit dem Kunden nach dieser Ziffer Schadensersatzansprüche zustehen, verjähren diese mit Ablauf der für Sachmängelansprüche geltenden Verjährungsfrist. Bei Schadensersatzansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften. Weitere Gewährleistungen werden bis zum gesetzlich maximal erlaubten Umfang ausgeschlossen.

6. Auskünfte/Kommunikation

6.1 Für Auskünfte zur Benutzung der uhealth-Plattform durch Kunden (Support) betreibt uhealth einen Helpdesk. Der Helpdesk ist via E-Mail erreichbar. Uhealth kann statt des Kontakts per E-Mail ein Ticketing System einrichten.

6.2 Uhealth kann Supportleistungen von der Bezahlung von Vergütungen abhängig machen. Uhealth behält sich vor, Supportanfragen separat nach Aufwand in Rechnung zu stellen, wenn diese einen angemessenen Rahmen übersteigen. Uhealth kündigt im Voraus an, wenn Supportanfragen künftig kostenpflichtig werden.

6.3 Anderweitige Kommunikation zwischen uhealth und Nutzer erfolgt über elektronische Kanäle, also per E-Mail, online oder auf eine ähnliche Weise.

6.4 Es werden keine Auskünfte zu medizinischen Themen gegeben. Bitte wenden Sie sich für Gesundheitsauskünfte an einen Gesundheitsdienstleister über die regulären Kanäle.

6.5 Die Betreiberin kann jegliche Kommunikation/Erklärung gegenüber dem Nutzer per E-Mail an dessen zuletzt im Benutzer-/Kundenkonto hinterlegte E-Mail-Adresse abgeben. Kann diese nicht per E-Mail übermittelt werden, weil die zuletzt hinterlegte E-Mail-Adresse ungültig ist, so gilt die Kommunikation/Erklärung mit der Absendung als zugegangen.

7. Weitere Dienstleistungen

Für den Leistungsumfang von separat vereinbarten Dienstleistungen gilt abschliessend die im Einzelfall getroffene Vereinbarung sowie ergänzend die Angaben, die uhealth unter ihrer Webseite bekannt macht.

8. Nutzungsrecht für die uhealth-Plattform

8.1 Soweit uhealth Produkte und Dienstleistungen der uhealth-Plattform kostenlos anbietet, entsteht für diejenigen Dienstleistungen oder Produkte, welche ein Benutzer-/Kundenkonto erfordern, das Recht zur Nutzung mit erfolgreicher Eröffnung des Benutzer-/Kundenkontos in der Plattform durch Angabe der wahrheitsgemässen Personalien und Daten. Für kostenlose Produkte und Dienstleistungen, welche öffentlich zugänglich sind, entsteht das Recht zur Nutzung mit dem Zugriff auf die entsprechenden Funktionen der uhealth-Plattform. Für kostenpflichtige Produkte und Dienstleistungen entsteht das Recht zur Nutzung der uhealth-Plattform (und der entsprechenden Funktionen), wenn die Bezahlung der Vergütungen vollständig erfolgt ist.

8.2 Das Nutzungsrecht gemäss Ziffer 8.1 ermöglicht dem Nutzer die bestimmungsgemässe, nicht ausschliessliche, auf die Vertragsdauer beschränkte, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Nutzung der uhealth-Plattform (gegebenenfalls zusammen mit Sonderdiensten oder von uhealth eingebunden Mehrwert-/ Drittdiensten etc.) im abonnierten Umfang. Die Produkte und Dienstleistungen dürfen von den Nutzern darüber hinaus nicht verwendet werden. Insbesondere ist es weder Benutzern noch Kunden erlaubt, die uhealth Daten für eigene kommerzielle Zwecke zu verwenden oder Dritten Zugang zu den nicht-öffentlichen Produkten und Dienstleistungen zu gewähren.

8.3 Vorbehältlich einer anderslautenden schriftlichen Vereinbarung mit uhealth regeln die Ziffern 8.1 und 8.2 den Inhalt des Nutzungsrechts für die uhealth-Plattform abschliessend. Eine darüber hinausgehende Verwendung der uhealth-Plattform ist unzulässig.

9. Geistiges Eigentum und andere Rechte an Inhalten

9.1 Durch den Zugriff auf die uhealth-Plattform und/oder mit Eröffnung eines Benutzer-/Kundenkontos anerkennt der Nutzer, dass die Rechte an der uhealth-Plattform (und seinen Teilelementen) sowie aller Informationen, Daten, Abbildungen, Graphiken und Kennzeichen auf der Plattform uhealth (oder Vertragspartnern von uhealth) zustehen. Dasselbe gilt für unter der uhealth-Plattform angebotene Sonder-, Mehrwert- und Drittdienste.

9.2 Es ist dem Nutzer nicht gestattet, einen Teil der uhealth-Plattform zu kopieren, weiter zu verbreiten, über Framing oder andere Methoden zugänglich zu machen. In keinem Fall ist es gestattet, nicht-öffentlichen Inhalt ausserhalb der uhealth-Plattform zu veröffentlichen. Namentlich ist es verboten, die uhealth-Plattform für Dritte zu nutzen. Dasselbe gilt für unter der uhealth-Plattform angebotene Sonder-, Mehrwert- und Drittdienste.

9.3 Es ist dem Nutzer nicht gestattet, Informationen auf der uhealth-Plattform zurück zu entwickeln (Reengineering), systematisch zu sammeln oder gesamthaft zu speichern. Dasselbe gilt für unter der uhealth-Plattform angebotene Sonder-, Mehrwert- und Drittdienste.

9.4 Die auf der Website veröffentlichten Inhalte unterliegen dem urheberrechtlichen Schutz. Soweit dies nicht anders ausgewiesen wird, so sind die Urheberrechte bei der Betreiberin.

9.5 Die von uhealth, Nutzern und Partnern im Zusammenhang mit der uhealth-Plattform und dessen Produkte/Dienstleistung generierten elektronischen Daten und Inhalte dürfen weder vervielfältigt, verändert, gelöscht oder ausserhalb des von uhealth angebotenen Dienstleistungsspektrum veröffentlicht werden, soweit nicht uhealth ausdrücklich vorab zugestimmt hat.

10. Passwortgeschützter Zugang

10.1 Die Betreiberin gibt dem Nutzer über das Internet passwortgeschützten Zugriff auf die entsprechenden Teilelemente der uhealth-Plattform. Um die Sicherheit der Informationen des Nutzers bei der Übertragung zu gewährleisten, benutzt die Betreiberin zur Verschlüsselung der vom Nutzer übermittelten Informationen gesicherte Protokolle (z. Bsp. Secure Sockets Layer, SSL).

10.2 Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten keinem Unbefugten offenzulegen. Der Nutzer ist verantwortlich dafür, seine Zugangsdaten sorgfältig und vor Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Uhealth lehnt jegliche Haftung für Schäden ab, die dem Nutzer durch Missbrauch oder Verlust der ihm überlassenen Zugangsdaten (Benutzeridentifikation, Passwort) entstehen.

10.3 Falls der Nutzer seine Zugangsdaten (oder Teile) verliert, bzw. vergisst, und hat der Nutzer eine ungültige E-Mail-Adresse eingegeben, bzw. wird die E-Mail-Adresse ungültig, können keine neuen Zugangsdaten an ihn per E-Mail versandt werden. Die Betreiberin ist nicht verpflichtet dem Nutzer auf andere Weise neue Zugangsdaten zuzustellen oder eine neue E-Mail-Adresse zu hinterlegen.

11. Personendaten im Benutzer-/Kundenkonto

11.1 Zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses erfasst und bearbeitet uhealth die hierfür notwendigen Angaben über den Nutzer (Nutzerkennung, Nutzerangaben und Nutzungsdaten). Uhealth behandelt diese Daten vertraulich.

11.2 Betreiberin speichert die Daten des Nutzers gesammelt in dessen Benutzer-/Kundenkonto. Das Benutzer-/Kundenkonto kombiniert Informationen über den Nutzer, die uhealth benötigt, um die Vertragsbeziehung zwischen uhealth und dem Nutzer zu verstehen und zu verwalten, namentlich seine Bestellungen und Zahlungen an uhealth sowie weitere Informationen. Uhealth hat das Recht, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

11.3 Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung korrekte Angaben zu machen und seine Angaben aktuell zu behalten. Uhealth behält sich das Recht vor, das Benutzer-/Kundenkonto des Nutzers zu löschen, wenn er es länger als 12 Monate lang nicht mehr geöffnet hat oder uhealth ihn über die dort hinterlegte E-Mail-Adresse nicht mehr erreichen kann.

11.4 Die Vertragsbeziehung des Nutzers zu uhealth und sein Benutzer-/Kundenkonto sind nicht übertragbar. Die Vertragsbeziehung endet mit dem Tod, eine Übertragung durch Erbgang ist ausgeschlossen. Jeder Nutzer darf zu jeder Zeit nur einmal registriert sein.

11.5 Betreiberin behält sich das Recht vor, das Benutzer-/Kundenkonto des Nutzers zu löschen, wenn er es länger als zwölf Monate nicht beansprucht hat (erstmaliges Einloggen) und auch auf entsprechende Aufforderung von uhealth hin, welche ihm per E-Mail zugestellt werden kann, innerhalb eines weiteren Monats nicht verwendet.

12. Weitere Daten in der Plattform und auf mobilen Geräten

12.1 Die uhealth-Plattform ist ein System, das für seine korrekte Nutzung auf Informationen über Gesundheitsbeschwerden, weitere gesundheitsbezogene Angaben und medizinische Daten angewiesen ist. In der Plattform finden sich entsprechend in verschiedenen Kontexten, in Ergänzung zum Benutzer-/Kundenkonto, medizinische Informationen, welche als äusserst schützenswert zu klassifizieren sind. Da personenbezogene medizinische Daten sehr sensibel sind, werden diese via SSL gesicherter Verbindung im Browser übertragen. Detaillierte Informationen dazu sind in den Allgemeinen Datenschutzbestimmungen zu finden.

12.2 Daneben speichert die uhealth-Plattform weitere Daten, die jedoch bei der von uhealth angewendeten isolierten Betrachtung keine Rückschlüsse auf den Nutzer zulassen:

  • Statistische Daten
  • Systemdaten

12.3 Sie, der Nutzer, stimmen der Datenbearbeitung im Sinne von Ziffer 12.1 – 12.3 zu. Die Datenschutzbestimmungen von uhealth beschreiben die im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung auf der uhealth-Plattform, auf Ihren lokalen Geräten und Ihren Mobilgeräten stattfindende Datenbearbeitung im Einzelnen. uhealth kann für einzelne Dienste zusätzliche Bestimmungen aufstellen, die ergänzend zu den Allgemeinen Datenschutzbestimmungen gelten.

13. Aufbewahrungsdauer von in der Plattform gespeicherten Daten; Löschungspflichten des Nutzers

13.1 Betreiberin bewahrt die gemäss diesen Nutzungsbedingungen in der Plattform gespeicherten personenbezogenen Daten längstens für solange auf, bis das Benutzer-/Kundenkonto gelöscht wird (Ziffer 13.2).

13.2 Das Benutzer-/Kundenkonto wird gelöscht auf Initiative vom Nutzer oder von uhealth (jeweils gemäss Ziffer 18.3) oder innerhalb von 2 Monaten nach Beendigung der unter diesen Nutzungsbedingungen begründeten Vertragsbeziehung.

14. Vergütungen

14.1 Soweit nicht anders vermerkt, gewährt uhealth dem Nutzer während der Vertragsdauer die unentgeltliche Nutzung der uhealth-Plattform, im Sinne dieser Nutzungsbedingungen.

14.2 Uhealth kann zur Finanzierung der für die Nutzer kostenlosen Leistungen auf der uhealth-Plattform werbefinanzierte Inhalte platzieren. Diese werden ausdrücklich als Werbung bezeichnet und stellen wie auch andere Inhalte keine Empfehlungen durch uhealth irgendwelcher Art dar.

14.3 Sofern uhealth dem Nutzer Leistungen innerhalb der uhealth-Plattform oder in Bezug auf die uhealth-Plattform kostenpflichtig erbringt, verpflichtet sich der Nutzer hiermit zur Bezahlung der hierfür festgelegten Vergütungen (namentlich Abonnementsgebühren, etc.) sowie allfälliger weiterer Gebühren (Servicegebühr, Einrichtungsgebühr, Schulungsgebühr, Kommunikationsgebühr etc.) (hiernach gesamthaft als die Vergütungen).

14.4 Ohne anderslautende Abrede sind Rechnungen sofort via Kreditkarte oder mobilem Telefon zahlbar. Entgegen anderslautender Mitteilung verstehen sich Preisangaben von uhealth stets exklusive allfälliger Mehrwertsteuern und Auslagen.

14.5 Die Betreiberin behält sich das Recht vor, allenfalls vereinbarte Vergütungen/Preise einseitig erhöhen zu dürfen. Preisänderungen haben allerdings keinen Einfluss auf laufende Abonnements oder Verträge, sondern treten erst bei der nächsten Vertrags- bzw. Abonnementsverlängerung in Kraft.
Uhealth hat die Änderungen so rechtzeitig anzukündigen, dass der Benutzer/Kunde das Vertragsverhältnis unter Einhaltung der vertraglich vereinbarten Kündigungsfrist mit Beendigungszeitpunkt vor Geltung der neuen Vergütungen/Preise beenden kann. Falls er dieses Recht nicht beansprucht und die uhealth Produkte/Dienstleistungen nach dem Geltungsdatum der Preisänderung weiter verwendet, so wird die Preisänderung für beide Vertragspartner verbindlich. Die neuen Abrechnungen erfolgen auf Basis der Preisänderung.

14.6 Die Sistierung des Zugangs zur uhealth-Plattform ebenso wie eine Beendigung der unter diesen Nutzungsbedingungen bestehenden Rechtsbeziehungen entbindet den Nutzer nicht von der Pflicht, allenfalls aufgelaufene Vergütungen, zu denen er nach den bestehenden Vereinbarungen zwischen ihm und uhealth verpflichtet ist, zu bezahlen.

15. Zulässige Nutzung

Der Nutzer verpflichtet sich, die uhealth-Plattform ausschliesslich zum Zweck der gemäss Funktionsumfang beschriebenen Produkte und Dienstleistungen zu verwenden. Zulässig sind nur wahrheitsgetreue Angaben und Profile. Ausserdem verpflichten sich die Nutzer die uhealth-Plattform angemessen zu verwenden ("Fair use policy") und nicht übermässig zu beanspruchen.

Nicht zulässig ist/sind insbesondere:
  • rechtswidrige und unsittliche Inhalte auf den uhealth-Systemen einzustellen oder Dritten zugänglich zu machen.
  • Profile mit falschen oder irreführenden Angaben, die Vortäuschung einer falschen Identität oder die Einrichtung mehrerer Profile.
  • Angabe/Upload gefälschter Unterlagen.
  • das Setzen von Links auf Leistungselemente, die unmittelbar oder mittelbar auf Webseiten mit unzulässigen Inhalten oder konkurrierenden Dienstleistungen führen.
  • das Zusenden von unverlangten Informationen an andere Nutzer.
  • eine kommerzielle Nutzung der zur Verfügung gestellten Informationen ohne ausdrückliche Zustimmung der Betreiberin
  • eine unzulässige Replikation von zur Verfügung gestellten Informationen
  • die zweckfremde Nutzung der Daten und Informationen

Die Betreiberin kann bei Zuwiderhandlungen angemessene Massnahmen ergreifen, inkl. der unverzüglichen einseitigen Beendigung des Vertrages aus wichtigem Grund, oder gegebenenfalls rechtliche Schritte einleiten.

16. Pflichten des Nutzers

Sie, der Nutzer, verpflichten sich sodann zu Folgendem:

16.1 Der Nutzer begleicht die von ihm geschuldeten Vergütungen an uhealth im Voraus oder, falls anders lautend, innert der angegebenen Zahlungsfrist.

16.2 Der Nutzer nutzt die Plattform nicht in unzulässiger Weise und sorgt dafür, dass die Bestimmungen gemäss Ziffer 15 nicht verletzt werden.

16.3 Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, die zur Sicherung seiner Systeme notwendigen Vorkehrungen zu treffen. Hierunter fallen insbesondere die Sicherheitseinstellungen der benutzten Browser, die Installation einer Firewall, eine aktuelle Schutzsoftware gegen Computerviren oder eine regelmässige Datensicherung sowie der physische Zugangsschutz.

16.4 Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten (Passwort, Benutzername) sorgfältig und wie Wertgegenstände vor dem unbefugten Zugriff Dritter zu bewahren. Es wird ausdrücklich empfohlen das Passwort regelmässig zu ändern und die persönlichen Zugangsdaten nur unmittelbar über die offizielle Website oder die offiziell zur Verfügung gestellten Hilfsmittel (z. Bsp. Schnittstelle, App) von uhealth einzugeben.

16.5 Der Kunde verpflichtet sich für die Eintragung seiner Inhalte und Daten auf der uhealth-Plattform stets das ärztliche Berufsrecht und Wettbewerbsrecht sowie weitere für ihn geltenden Vorschriften und Standesordnungen einzuhalten. Er sichert zu, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsabschlusses gemachten sowie auf der uhealth-Plattform verwendeten Angaben über die Praxis, die Qualifikation des/der Arztes/Ärzte und sonstige vertragsrelevante Angaben vollständig und richtig sind.

16.6 Dem Benutzer obliegt alleine die Eintragung und Aktualisierung von Gesundheitsdaten in den dafür vorgesehenen Feldern und Formularen. Falls er jedoch Eintragungen macht, so trägt er für die Qualität der Angaben selbst die Verantwortung und verpflichtet sich diese wahrheitsgemäss zu machen. Der Benutzer löscht, verändert und verbirgt möglicherweise relevante Daten für die Diagnose und Behandlung durch den Gesundheitsdienstleister auf eigene Gefahr. Er stellt uhealth von Haftungsansprüchen von Dritten, welche auf die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der eingepflegten Daten vertraut haben, frei.

16.7 Für die vollständige Nutzung der durch uhealth zur Verfügung gestellten Produkte und Dienstleistungen wird die Mitwirkung des Nutzers vorausgesetzt. Sofern die Betreiberin Dienstleistungen infolge der fehlenden Mitwirkung des Nutzers ganz oder teilweise nicht erbringen kann, da Angaben des Nutzers fehlen, wird uhealth insofern ganz oder teilweise von der Erbringung dieser Dienstleistung freigestellt.

17. Technische Vorkehrungen

Die Betreiberin ist berechtigt, technische Vorkehrungen zu treffen, durch die eine missbräuchliche Verwendung entdeckt und verfolgt oder verhindert werden kann. Uhealth kann insbesondere die Datenbankinhalte mit Markierungen versehen oder digitale Schutzmechanismen (DRM oder ähnliches) gegen unerlaubtes Kopieren etc. einführen.

18. Vertragsabschluss, Laufzeit und Beendigung

18.1 Das Vertragsverhältnis zwischen uhealth und dem Nutzer kommt mit erfolgreicher Eröffnung eines Benutzer-/Kundenkontos zustande, in welchem er sich als Nutzer identifiziert. Jegliches Vortäuschen einer Identität ist untersagt und führt zur unmittelbaren Löschung des Kontos.

18.2 Kunden müssen für die Eröffnung/Freischaltung eines Kundenkontos bei uhealth eine Approbation oder ein anderes zur Identifizierung geeignetes und rechtlich anerkanntes Dokument vorlegen, um sich als Arzt, resp. Gesundheitsdienstleister, zu identifizieren. Der Nachweis sollte spätestens nach Aufforderung in der Anmeldebestätigung unverzüglich an uhealth übersendet werden, so dass das Konto freigeschaltet werden kann. Vertragsbeginn ist unabhängig von der Freischaltung der in der Anmeldebestätigung genannte Termin.

18.3 Das Vertragsverhältnis gemäss diesen Nutzungsbedingungen endet für kostenlose Produkte:

  • auf den Zeitpunkt, in dem der Nutzer das Benutzer-/Kundenkonto löscht;
  • auf den Zeitpunkt, in dem uhealth das Benutzer-/Kundenkonto gemäss Ziffer 18.7 löscht.

18.4 Allfällige kostenpflichtige Produkte/Dienstleistungen (wie z. Bsp. Sonderdienste) können zusätzliche Kündigungs- oder Beendigungsregeln aufstellen.

18.5 Das Recht zur vertragsgemässen Kündigung steht sowohl dem Nutzer als auch uhealth zu. Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt vorbehalten.

18.6 Uhealth kann den Zugang zur uhealth-Plattform mit sofortiger Wirkung sistieren, wenn der Nutzer mit der Bezahlung der Vergütungen für die uhealth-Plattform sowie für allfällige weitere Dienstleistungen in Verzug ist. Die Betreiberin behält sich das Recht vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

18.7 Die Betreiberin behält sich zudem das Recht vor, das Benutzer-/Kundenkonto des Nutzers zu löschen, wenn er es länger als zwölf Monate nicht beansprucht hat (erstmaliges Einloggen) und auch auf entsprechende Aufforderung von uhealth, welche ihm per E-Mail zugestellt werden kann, innerhalb eines weiteren Monats nicht verwendet.

19. Sistierung des Vertragsverhältnisses bzw. des Zugangs zur uhealth-Plattform

19.1 Die Betreiberin ist berechtigt, den Zugang zur uhealth-Plattform ohne Vorankündigung zu sistieren oder den Zugang auf bestimmte Funktionen der uhealth-Plattform einzuschränken, wenn

  • Der Nutzer wiederholt gegen diese Nutzungsbedingungen, namentlich die Bestimmungen in Ziffer 15, verstosst;
  • aufgrund von Umständen, die in seinem Risikobereich liegen, der unbeeinträchtigte Betrieb der uhealth-Plattform gefährdet wird;
  • ein Fall von Ziffer 18.6 vorliegt;
  • der begründete Verdacht eines versuchten oder bereits erfolgten Missbrauchs der Zugangsdaten des Nutzers besteht (z. Bsp. mehrmalige Eingabe eines falschen Passwortes).

19.2 Die Betreiberin ist im Fall einer Sistierung gemäss der Ziffer 19.1 nicht verpflichtet, bereits bezahlte Vergütungen zurückzuerstatten.

19.3 Die sofortige Kündigung wegen wichtiger Gründe (Ziffer 18.4) bleibt auch dann möglich, wenn uhealth wegen eines bestimmten Ereignisses den Zugang zur uhealth-Plattform bereits sistiert hat.

20. Höhere Gewalt

Aus Gründen höherer Gewalt, bei Streiks, Aussperrungen und behördlichen Anordnungen sowie wegen technischer Änderungen an den Anlagen von uhealth oder wegen sonstiger Maßnahmen, die für einen ordnungsgemäßen oder verbesserten Betrieb erforderlich sind (z. Bsp. Wartungsarbeiten, Reparaturen) kann es zu einer zeitweiligen Beschränkung bzw. zum zeitweiligen Ausfall der Serviceleistungen kommen. Uhealth behält sich die Durchführung der vorerwähnten Maßnahmen vor, wird jedoch auf eine schnelle Störungsbeseitigung hinwirken.

II. ANPASSUNGEN DIESER NUTZUNGSBEDINGUNGEN

Diese Nutzungsbedingungen regeln die Beziehungen zwischen den Parteien abschliessend. Uhealth behält sich vor, die Nutzungsbedingungen für die uhealth-Plattform periodisch zu überprüfen und bei Bedarf anzupassen. Änderungen und Ergänzungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen teilt uhealth dem Nutzer entweder schriftlich, per E-Mail und/oder Online beim nächsten Login in die uhealth-Plattform mit. Vom Nutzer initiierte Vertragsänderungen kommen nicht zu Stande, so lange uhealth hierzu keine formschriftliche Zustimmung gegeben hat.

III. GELTUNGSERHALTUNG

Sollten sich einzelne Bestimmungen oder Teile dieser Nutzungsbedingungen als nichtig oder unwirksam erweisen oder unvollständig sein, so wird dadurch die Gültigkeit des mit diesen Nutzungsbedingungen begründeten Rechtsverhältnisses im Übrigen nicht berührt. Die Unwirksamkeit und/oder Unvollständigkeit einer Bestimmung lässt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen unberührt.

An die Stelle der nichtigen, unwirksamen und/oder unvollständigen Bestimmung tritt die rechtsgültige Ersatzregelung, die der unwirksamen bzw. unvollständigen Bestimmung am nächsten kommt.

IV. ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

Die Nutzung der uhealth-Plattform und die unter diesen Nutzungsbedingungen bestehenden Rechtsbeziehungen zwischen Ihnen, dem Nutzer, und uhealth unterstehen dem schweizerischen Recht, unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980.

Für alle Streitigkeiten in Bezug auf die Nutzung der Informationen, Daten und Inhalte der uhealth-Plattform oder mit Bezug zu diesen Nutzungsbedingungen sowie für Streitigkeiten im Zusammenhang mit den von uhealth über die uhealth-Plattform erbrachten Dienstleistungen und Produkte ist ausschliesslich der Gerichtsstand am Sitz der uhealth AG zuständig. Uhealth ist jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Nutzers anzurufen.

Diese Nutzungsbestimmungen wurden letztmals aktualisiert am 14.04.2016.

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